Jugend- und Familienministerkonferenz 2018


Petra Grimm-Benne


Schleswig-Holstein führt im Jahr 2018 den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder (JFMK).

Dr. Heiner Garg, Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein hat zum 01. Januar 2018 das Amt des JFMK-Vorsitzenden von Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt, übernommen. Mit Jahreswechsel wird der Vorsitz turnusgemäß an den Sozialminister des Freistaats Thüringen wechseln.

Am 3. und 4. Mai 2018 hatte Minister Dr. Garg seine Länderkolleginnen und -kollegen zur Jahreskonferenz der Jugend- und Familienministerkonferenz in der Landeshauptstadt Kiel begrüßt. Ziel der Tagung war es, neue Impulse zur länderübergreifenden Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen sowie von Familien in Deutschland zu geben. Zentrales Thema des produktiven Austausches war dabei die Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildungs- und Kinderbetreuungsangebote.

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In einem auf Initiative Schleswig-Holsteins mehrheitlich gefassten Beschluss (TOP 6.4) verdeutlichten die Länder ihre Erwartung, dass die Weiterentwicklung der Kitas durch eine entsprechende finanzielle Beteiligung des Bundes über 2021 hinaus strukturell und dauerhaft abgesichert wird. "Wir wollen faire Startchancen für alle, es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft. Frühkindliche Förderung und Bildung in Krippe, Kita und Tagespflege leisten dazu einen wesentlichen Beitrag", sagte Gastgeber Dr. Heiner Garg. Die Länder erwarteten, eigenständig entscheiden zu können, für welchen Bereich der Kitafinanzierung die Mittel genutzt werden.

Weiter begrüßen die Länder, dass die Bundesregierung die Kinderbetreuung im Grundschulalter ausbauen und unterstützen will (TOP 6.5.). "Es ist nach Auffassung der Länder unverzichtbar, dass die Bundesregierung bei ihren weiteren Planungen eine vollständige Übernahme der zusätzlichen Kosten dieser in der Sache richtigen Maßnahme durch den Bund berücksichtigt." so Minister Garg. In einen weiteren Beschluss zur Weiterentwicklung des Elterngeldes (TOP 4.3) bittet die JFMK die Bundesregierung, die Regelungen zum ElterngeldPlus und zum Partnerschaftsbonus zu vereinfachen und fordert, die Mindest- und Höchstbeträge beim Elterngeld unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung zu aktualisieren.